EUROPA:Dialog: Eric Frey

,,Europa ist für mich eine großartige politische Vision, die Realität geworden ist, und in der ich mich ganz und gar zuhause fühle.‘‘

Die SchülerInnen der 7D besuchte am 15. Oktober 2019 das Haus der Europäischen Union, wo wir einem Gespräch von Eric Frey, dem leitenden Redakteur von „Der Standard“, und dem Moderator Bernedikt Weingartner beiwohnen durften. Thema ihrer Diskussion war die Demokratie in der EU.

Hierbei stellt sich jedoch erstmal die Frage: Was ist überhaupt Demokratie?

Eric Frey definiert Demokratie folgendermaßen: „Demokratie ist die Schaffung politischer Entscheidungsstrukturen, bei denen das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilnimmt.“

Es gibt viele verschiedene Arten von Demokratie, wie beispielsweise die direkte Demokratie, bei der die stimmberechtigte Bevölkerung unmittelbar über politische Fragen bestimmt, oder die repräsentative Demokratie, welche eine Alternative zur direkten Demokratie ist. Bei ihr werden politische Entscheidungen nicht unmittelbar vom Volk selbst bestimmt, sondern durch Abgeordnete, welche im Vorfeld gewählt wurden. Darüber hinaus gibt es noch die präsidentielle Demokratie, in der die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs in einer Person vereinigt sind. Der Präsident und das Parlament werden direkt von dem Volk gewählt und sind unabhängig voneinander. Dies bedeutet, dass das Parlament den/die Präsident/in nicht absetzen kann, und dieser/diese das Parlament nicht auflösen kann. Dadurch kommt es zu einer strengen Trennung zwischen der Exekutive (Regierungsgewalt) und Legislative (Gesetzgebung). Zusätzlich gibt es nicht nur verschiedene Arten, sondern auch verschiedene Ebenen in denen Demokratie praktiziert wird, beispielsweise auf nationaler oder europäischer Ebene.

Herr Frey meinte, dass die Demokratie in der Krise nahezu immer unstabil sei und man dieses Defizit stärken und stark diskutieren müsste. Er stützt seine Behauptung mit folgenden Argumenten. Im Fall des Brexits hat das Volk eine Entscheidung getroffen, welche ihren eigenen Interessen völlig zuwiderläuft. Außerdem führte er den US-Präsidenten als Beispiel an, welcher die Mehrheit der Stimmen knapp verfehlte, dennoch an die Macht kam, aufgrund des amerikanischen Wahlsystems, wo der Präsident durch die indirekte Wahl über das Wahlkollegiums gewann.

Sehen wir uns einmal die demokratische Lage in Ungarn und Polen an. Eric Frey betitelte Ungarn als einer der undemokratischsten Länder der EU. Die zentralen Bedenken in diesem Land sind die Unabhängigkeit der Justiz, Meinungsfreiheit und Korruption. In Polen sollen Wahlzuckerl vor der Wahl der Grund für die derzeitige politische Lage sein.

Wie demokratisch ist die EU?

„Die Frage wie demokratisch die EU ist kann man nur mit - es gibt keine Defizite - beantworten.“

Erstmal gibt es das Europäische Parlament, das alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der EU direkt gewählt wird. In den letzten Jahren konnte dieses seinen Einfluss steigern.

Die zweite Institution der EU ist der Rat der Europäischen Union, welcher sich aus Mitgliedern der Regierungen der 28 Mitgliedstaaten (Stand 2019) bildet und, je nach Thema, aus den zuständigen nationalen Minister/innen gebildet wird. Der Rat für Umwelt, setzt sich also aus den nationalen Umweltminister/innen zusammen. Die zuständigen Minister/innen werden von den Parlamenten demokratisch gewählt.

Die dritte Institution ist der Europäische Rat. Das höchste Gremium der EU legt die allgemeinen Zielvorstellungen fest und besteht aus den gewählten Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten.

Zusätzlich gibt es den Europäischen Gerichtshof, der sich in Luxemburg befindet. Er ist das oberste rechtssprechende Organ und das Gericht der Europäischen Union. Es entscheidet letztinstanzlich über die Auslegung des EU-Rechts. 2012 stellte er 527 Urteile und Entscheidungen. Der Gerichtshof besteht aus einem/r Richter/in pro Mitgliedsstaat der EU. Die Richter/innen müssen unabhängig sein und in ihrem Land für eine Tätlichkeit am höchsten Gericht eine erforderliche Qualifikation aufweisen oder von anerkannt hervorragender Befähigung sein.

Am Ende der Diskussion durften wir noch einige Fragen stellen, wobei einige ausführlich beantwortet wurden.

„Wie können wir Menschen motivieren zur Wahl zu gehen?‘‘

Seit 1949 hat Österreich schon eine sehr hohe Wahlbeteiligung, welche ungefähr bei 60% liegt. Zusätzlich ist in den Jahren von 2014 bis 2018 die Wahlbeteiligungen von Jugendlichen unter 24 Jahren um 22% gestiegen. Man sollte das politische Interesse der Jugendlichen stärken und sie weiterhin über die Wichtigkeit der Wahlen aufklären.

Zwar war das Gespräch eher für Erwachsene geeignet und schwierig zu verstehen, doch wir fanden es sehr interessant und wollen uns für die Möglichkeit, teilnehmen zu können, herzlichst bedanken.

Für die 7D Anita Radovanovic

Bilder: © Europa:DIALOG